Innerhalb des Pressekodexes werden journalistische Arbeitsrichtlinien festgelegt. Zuständig für diesen Kodex ist der deutsche Presserat. Dieser kann bei einem Verstoß beispielsweise Rügen verteilen. Diese müssen von dem betroffenen Medium veröffentlicht werden. Rechtliche Konsequenzen gibt es aber nicht.
In insgesamt 16 Ziffern sind die journalistischen Arbeitsrichtlinien im Pressekodex festgeschrieben. Wird gegen diese Regelungen verstoßen, können Beschwerden beim deutschen Presserat eingereicht werden. Diese legen dann Bestrafungen fest, welche aber keine direkten rechtlichen Konsequenzen haben. Stattdessen fungiert der Presserat eher als moralische Instanz.
Welche Regelungen umfasst der Pressekodex?
Die Regelungen des Pressekodex sind in 16 Ziffern festgeschrieben. Inhaltlich geht es darum, das Ansehen der Presse zu wahren, der Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit gerecht zu werden und für die Pressefreiheit einzustehen. Weiterhin verpflichten sich die Journalistinnen und Journalisten dazu, die Würde des Menschen zu achten. Auf der Webseite des Presserats kannst du die einzelnen Regeln genau nachlesen.
Welche Strafen gibt es beim Verstoß gegen die Regelungen?
Verstöße gegen den Pressekodex werden nicht nur durch den Presserat aufgedeckt, sondern können von jeder Bürgerin und jedem Bürger beim Presserat eingereicht werden. Anschließend hat der Presserat verschiedene Möglichkeiten der Sanktionierung. Die strengste Strafe ist die öffentliche Rüge. Diese Rüge beinhaltet eine Abdruckverpflichtung. Das bedeutet, dass sie von der entsprechenden Redaktion in der nächsten Ausgabe oder online veröffentlicht werden muss. Der Presserat hat aber keine Befugnis auch rechtliche Strafen, wie etwa ein Bußgeld oder eine Freiheitsstrafe, auszusprechen.
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